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AGB's Seite -4-

 

 

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§ 1 Allgemeine Grundlagen

1.1 Vertragsgrundlagen

Die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit der Firma Jos. Schreyeck erfolgt zu den nachstehenden Bedingungen, sofern diesen nicht schriftlich widersprochen wird, oder zwischen den Vertragspartnern schriftliche eine

anderweitige Vereinbarung getroffen wird. Als Grundlage des Vertrages gelten die nachfolgenden Regelungen in der dargestellten Reihenfolge:

a. Besondere schriftliche Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien.

b. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Jos. Schreyeck

c. Gesetzliche Bestimmungen.

1.2 Vertragspartner

Nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist allein die Firma Jos. Schreyeck e.K., Inhaber

Herr H.W. Funcke, der Vertragspartner. Die Firma Schreyeck hat ihren Sitz in der Kölner Landstr. 32 in 40591 Düsseldorf.

1.3 Zustandekommen eines Vertrages

Sofern die Parteien des Vertrages keine anderslautende Regelung treffen, kommt nach den vorliegenden Bedingungen

ein Vertrag nur nach Zusendung - ggf. auf elektronischem Wege - einer Auftragsbestätigung durch die

Firma Schreyeck, oder durch die Zusendung der Ware, zustande.

Bis zu diesem Zeitpunkt handelt es sich lediglich um unverbindliche Angebote, die erst durch die Auftragsbestätigung

zu einem Vertragsabschluss führen.

1.4 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Ansprüche beider Seiten aus einem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag ist Düsseldorf.

Dies gilt gleichfalls für Scheck- und Wechselverbindlichkeiten.

Eine Ausnahme gilt nur für den Fall, dass es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt.

1.5 Gerichtsstand/Gerichtsvereinbarung

Handelt es sich für beide Vertragsparteien um Kaufleute, vereinbaren diese für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnis, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, als ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz der Firma Jos. Schreyeck e.K. in Düsseldorf. 

Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt und dieser zum Zeitpunkt der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens keinen Allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Die Parteien vereinbaren die ausschließliche Geltung des Rechtes der Bundesrepublik Deutschland.

§ 2 Einkauf

2.1 Bestellungen

Bestellungen oder deren Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, sofern sie von uns schriftlich bestätigt werden. Lieferungen müssen eventuell vorgelegten Mustern entsprechen, ansonsten den bestellten oder zugesicherten

Qualitätsmerkmalen entsprechen. In jedem Fall müssen die gelieferten Waren die üblichen Merkmale aufweisen.

2.2 Kontrollen

Qualitäts- und Mengenkontrollen können bei Anlieferung nur anhand von Stichproben erfolgen. Art und Umfang der Untersuchung richten sich nach den jeweiligen Handelsbräuchen. Der Einwand der verspäteten Mängelrüge ist ausgeschlossen in Fällen von nicht offensichtlichen oder nur durch Untersuchung erkennbaren Mängeln.

2.3 Termine

Werden vereinbarte Liefertermine (Fixtermine) nicht eingehalten, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen ohne Nachfristsetzung abzulehnen und vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

2.4 Zahlungen

Zahlungen erfolgen 10 Tage nach Eingang der Ware mit 3 % Skonto, 30 Tage nach Wareneingang netto.

 

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